Mit großer Irritation haben wir den Kommentar von Julia Kolmer in der IVZ vom 22.02.2025 zur Kenntnis genommen, in dem unser Abstimmungsverhalten im Gemeinderat als „absurd“ und „schön bequem“ bezeichnet wird. Eine solche Darstellung greift nicht nur inhaltlich zu kurz, sondern missachtet grundlegende demokratische Prinzipien. Die Fraktionen von SPD, FDP, UWG und Die Grünen haben sich im Gemeinderat Hopsten klar gegen eine erneute Kreditvergabe in Höhe von 1,6 Millionen Euro an die SWTE ausgesprochen. Ebenso haben wir den Haushalt abgelehnt, der diesen Kredit beinhaltet. Diese Entscheidungen wurden nicht leichtfertig getroffen. Sie sind das Ergebnis ausführlicher Beratungen und fußen auf sachlichen Argumenten. Wir sehen es als unsere Pflicht an, eine solch hohe finanzielle Belastung kritisch zu prüfen und nur dann zu befürworten, wenn wir sie mit all ihren Konsequenzen für unsere Gemeinde verantworten können. Selbstverständlich akzeptieren wir den Mehrheitsbeschluss, der am Ende des

demokratischen Prozesses steht. Aber ebenso selbstverständlich ist es, dass wir einer Entscheidung, die wir für falsch halten, nicht nachträglich unsere Zustimmung geben. Einem Haushalt ohne die neue Kreditvergabe an die SWTE hätten deutlich
mehr Ratsmitglieder zugestimmt.
Besonders erschreckend finden wir den Vorwurf, wir würden uns mit unserem Abstimmungsverhalten unserer politischen Verantwortung entziehen. Dieser Vorwurf ist haltlos und unverschämt. Tatsächlich nehmen wir unsere Verantwortung sehr ernst: Wir sind nicht dazu gewählt, Entscheidungen der Mehrheitsfraktion durch Schweigen oder Zustimmung abzunicken. Das ist keine Absage an den demokratischen Prozess – das ist sein Kern.
Wer „Nein“ sagt, weil er gute Gründe hat, handelt nicht bequem – er handelt überzeugt, konsequent und verantwortungsbewusst. Wer stattdessen die kritische Haltung und sachliche Auseinandersetzung diskreditiert, schadet auch dem Vertrauen in demokratische Prozesse insgesamt. Das gilt auf allen Ebenen – von der Bundes- bis zur Kommunalpolitik, im privaten und öffentlichen politischen Diskurs,
und nicht zuletzt in der politischen Berichterstattung.